Donnerstag, 31 Oktober 2024 15:54

Deutschland schließt iranische Generalkonsulate

Hamburg Hamburg pixabay / Foto illustrativ

Die Bundesregierung hat als Reaktion auf die Hinrichtung des deutsch-iranischen Doppelstaatsbürgers Jamshid Sharmahd alle drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland geschlossen. Die Entscheidung betrifft die Vertretungen in Hamburg, Frankfurt am Main und München. Lediglich die iranische Botschaft in Berlin bleibt für konsularische Dienstleistungen geöffnet. Dies teilte das Auswärtige Amt am Donnerstag mit. Von dieser Maßnahme sind insgesamt 32 iranische Konsularbeamte betroffen, denen nun das Aufenthaltsrecht in Deutschland entzogen wurde.

Inhaltsverzeichnis:

Diplomatische Reaktion auf ein Todesurteil

Die Entscheidung, die Konsulate zu schließen, gilt als eine der härtesten diplomatischen Maßnahmen der deutschen Regierung gegenüber dem Iran. Eine vergleichbare Reaktion zeigte die Bundesregierung bislang nur im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine, als vier russische Generalkonsulate, darunter auch in Hamburg, geschlossen wurden. Die aktuelle Maßnahme markiert somit einen bedeutenden Einschnitt in den ohnehin angespannten deutsch-iranischen Beziehungen. Die Entscheidung betrifft insgesamt 32 iranische Beamte, die das Land verlassen müssen, sofern sie keine EU-Staatsbürgerschaft oder einen anderen legalen Aufenthaltsgrund vorweisen können.

Hintergrund der Hinrichtung von Jamshid Sharmahd

Sharmahd, der 1955 in Teheran geboren wurde, lebte seit seinem siebten Lebensjahr in Deutschland und wuchs in Niedersachsen auf. Dort betrieb er lange Zeit einen Computerladen in Hannover, bevor er 2003 in die USA zog. Nach Vorwürfen des Terrorismus wurde Sharmahd im Frühjahr 2023 in einem umstrittenen Verfahren zum Tode verurteilt. Die Bundesregierung, Menschenrechtsorganisationen und Angehörige wiesen die Anschuldigungen entschieden zurück und kritisierten das Verfahren scharf. Trotz internationaler Proteste wurde die Hinrichtung am Montag bekannt gegeben, was weltweit Bestürzung auslöste.

Auswirkungen auf iranische Gemeinschaft in Deutschland

Durch die Schließung der Generalkonsulate steht den rund 300.000 in Deutschland lebenden Iranern nun nur noch die Botschaft in Berlin für konsularische Dienstleistungen zur Verfügung. Diese Einschränkung bedeutet für viele Iraner zusätzliche Herausforderungen, insbesondere für jene, die in anderen Teilen Deutschlands leben und sich nun auf den Weg nach Berlin machen müssen, um Angelegenheiten zu klären. Die Maßnahme betont die Verschärfung der politischen Lage und verdeutlicht den neuen Tiefpunkt in den Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Deutschlands Reaktion auf die Hinrichtung Sharmahds zeigt die entschiedene Haltung der Regierung gegenüber dem Iran. Dieser Schritt hat weitreichende diplomatische Konsequenzen und könnte den bereits angespannten Austausch zwischen beiden Nationen weiter belasten.

Quelle:  www.milekcorp.com/de, tagesschau.de